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In den vergangenen Wochen wurde, ausgelöst durch ein Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren, sehr viel über die Zensur disku- und debatiert. Dass wir in Deutschland bei diesem Thema noch immer (zum Glück) sehr sensibel reagieren, zeigte die, von mittlerweile fast 70.000 (!!!) Menschen unterzeichnete, E-Petition gegen Internetsperren. Das muss man sich mal vorstellen, 70.000 Unterschriften und das, obwohl wir Deutschen doch sonst relativ lahm und faul sind, was solchen Aktivismus angeht. Diese Zahl ist jedoch noch lange kein Zeichen dafür, dass die Problematik auch pauschal verstanden wird. Apropos “pauschal”, den Vogel schoss unlängst unser Wirtschaftsminister zu Guttenberg mit diesem Zitat ab (aus der Tagesschau vom 08.05.2009):

Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich eines der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.

Dass eine Sperre von Internetseiten nicht das Problem selbst beseitigt, sondern vielmehr in den Meinungsfreiraummündiger Bürger eingreift wurde an vielen Stellen diskutiert. Passend, wenn auch sehr makaber fand ich einen Vergleich, den ich vor kurzem in einem Blog las. Dort meinte der Autor nur, dass “eine Blockade von Internetseiten zum Schutz vor Kinderpornographie wäre so sinnvoll, als würde man Frauen zwingen nur noch Kartoffelsäcke zu tragen, um sie vor Vergewaltigungen zu schützen.”

In der letzten Woche machte unsere gewählten Volksvertreter dann durch einen neuerlichen Geniestreich von sich reden: geplant ist Spiele wie Paintball zu verbieten. In den letzten Tagen habe ich dazu mit verschiedenen Menschen gesprochen und eine Vielzahl recht unterschiedlicher Meinungen dazu gehört. Ich ganz persönlich bin auch zwischen zwei Ansichten hin und her gerissen. Auf der einen Seite sagt mir der gesunde Menschenverstand, dass es in jedem Fall falsch ist, mit einer Waffe auf einen Menschen zu zielen, ob nun Paintball Markierer oder reale Schusswaffe. In vielen Gesprächen wurde auch schnell der Vergleich zu anderen Kampfsportaren wie z.B. dem Fechten aufgeworfen, der im Prinzip das gleiche Szenario verkörpern würde: das Töten eines Menschen. Fraglich ist, ob eine automatische Waffe ein anderes Machtverhältnis entsteht, als dies bei anderen Kampf(sport)arten der Fall ist. Wenn jedoch ein Degen nicht unter diese Regelung fällt, wie ist es dann um eine Wasserpistole bestellt, oder um Platzpatronenpistolen, Pfeil und Bogen?

Wie aber bereits angedeutet teile ich in bei dieser Thematik zwei Ansichten. Unser Grundgesetz räumt den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland persönliche Freiheitsrechte ein. Dort heißt es in Artikel 2 (1) GG:

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit
er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige
Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Dort steht also Schwarz auf Weiß, dass ich tun und lassen kann, wonach immer mir der Sinn steht, so lange ich niemanden damit meinerseits einschränke oder gar schädige. Aktivitäten, die also keinen Gesetz widersprechen und die Rechte eines anderen nicht verletzen, fallen somit eindeutig unter diese persönlichen Freiheitsrechte. Dass Paintball und ähnliche Spiele bestimmten Menschen nicht gefallen ist ihr gutes Recht, sie haben jedoch die gesetzlich eingeräumte Freiheit, davon Abstand zu nehmen. Ohne ihr eigenes Zutun werden sie davon nicht betroffen. Auch wenn verschiedene Thesen aufgestellt werden können, in wie weit Paintball die Hemmschwellen zum Gebrauch realer Waffen senken, sie sind und bleiben nur Vermutungen und Behauptungen. Auf dieser Basis darf keine gesetzliche Regelung erfolgen.

Genau da sind wir dann aber bei dem eigentlich brisanten Kern der gesamten Problematik. Sowohl bei der Sperrung von Internetseiten, als auch dem Verbot von Paintball überschreitet der Staat eindeutig die für ihn festgesteckten Grenzen. Die Regierung maßt sich an, als Sittenpolizei aufzutreten, um uns vorzuschreiben, was richtig und falsch, gut und schlecht, schwarz und weiß sei. Wie bei den meisten Dingen, sind dabei die ersten kleinen Schritte Vorboten eines viel größeren Übels.

Was Herr von Guttenberg wohl bis heute nicht begreift ist, dass die Unterzeichner der E-Petition nicht etwa gegen die Sperrung von kinderpornographischen Internetseiten vorgehen wollen, sondern gegen staatliches Einschreiten am falschen Punkt aufzeigen. Dem Grundgesetz entsprechend (Artikel 5 (2) GG) müsste die Regierung gegen die Verbreiter/ Bereitsteller solcher Inhalte vorgehen, denn sie sind es, die Gesetze brechen. Stattdessen findet eine Zensur statt, die der Staat durch das Verbot illegaler Inhalte rechtfertigt, jedoch verschweigt, dass so Instrumente geschaffen werden, die zur willkürlichen Zensur von jedem beliebigen Inhalt missbraucht werden können. Dazu überaus treffend das folgende Zitat aus dem Tagesspiegel:

Die Risiken und Nebenwirkungen sind indes beängstigend. Das Bundeskriminalamt, so die Idee, führt eine Liste inkriminierter Seiten, die von Providern zu sperren sind. Da eine solche Liste ein Katalog kinderpornografischer Angebote mit Adresse ist, muss sie geheim bleiben. So erfährt die Öffentlichkeit aber auch nicht, was aus dem Datenverkehr gezogen wird – und ob es zu Recht geschieht. Eine ungeheure Aussicht: staatliche Behörden, die unkontrolliert zensieren. Was für eine Versuchung, auch andere Seiten zu blockieren, ob aus polizeilichen, politischen, moralischen oder sonstigen nicht gesetzlichen Gründen. Die Server, auf denen die Bilder missbrauchter Kinder liegen, bleiben unangetastet.

So bewegen wir uns auf eine Verbotspolitik hin, die wir eigentlich überwunden glaubten. So kann ich nur jeden dazu auffordern, sich an Artikel 20 GG zu erinnern, denn dort heißt es:

Artikel 20
[Verfassungsgrundsätze – Widerstandsrecht]
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen
und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende
Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben
alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich
ist.

Lesenswert: Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Ich zitiere eigentlich äußerst ungern Boulevardseiten wie Spiegel und Stern, doch ersterer veröffentlichte heute morgen einen recht guten Artikel über die finanzielle Ungleichheit in der Schweiz. Author Michael Soukup kritisiert, dass in der Schweiz, in dessen größter Partei (SVP) sich Milliardäre die eigenen Gesetze basteln, eine Vernögenslücke klafft, wie sie weltweit kein zweites Beispiel findet: Zehn Prozent der Bevölkerung verfügen über 71 Prozent des privaten Vermögens. Wer einmal an einem Wochenendsnachmittag durch die Zürcher Innenstadt spaziert ist und dabei vereinzelt einen VW zwischen all den Luxusschlitten ausmachen konnte, weiß, wie wahr dieser Artikel ist.

Die Schweiz macht sich auf den Weg in einen neuen Feudalismus. Die Zahl der Milliardäre und Millionäre wächst, die Normalbevölkerung aber kommt kaum voran. Die Politik verschärft die krasse Ungerechtigkeit noch – denn sie sorgt sich vor allem um die Reichen.

Link: Neue Ungleichheit: Milliardäre basteln sich ihre Schweiz zurecht.

Haha wie geil. Christoph Blocher, der mehr als braun angehauchte ehemalige Bundesrat wurde heute mal sowas von HART von seiner eigenen Partei gef***t, dass eine Freude war. Der SVP, die so aufdringlich mit ihrer Ausländerfeindlichkeit geworben hatte, droht nun innerlich zu zerbrechen. Ein Beweis, dass braunes Gedankengut stets dem Untergang geweit ist? Vollkommen egal, wichtig ist allein, dass Eveline Widmer-Schlumpf morgen früh um 8:00 Uhr die Wahl anerkennt. Gradezu kindisch scheinen die Drohungen der SVP, dann in die Opposition gehen zu wollen bzw. Parteienabspaltung zu verursachen. Also Leute, Daumen drücken, auch alle Nicht Schweizer, damit die Schweiz auch morgen noch Skiparadies Deutscher Touristen ist und niemals jemand auf einer Rechten Kundgebung brüllt “Wär chat’s är’fundn?”

Der eine oder andere wird bereits mitbekommen haben, dass in der Schweiz gerade massiver Wahlkampf läuft. Zuerst hat mich das Thema relativ kalt gelassen, langsam aber sicher, ausgelöst durch die jüngsten Ausschreitungen in Bern am vergangenen Wochenende, interessiert mich die Situation mehr und mehr.

… und ich muss sagen, so langsam wird es mir Angst und Bange. Ich wusste nicht WIE weit rechts die Schweiz tatsächlich steht, bzw. die wählerstärkste Partei SVP. Während die schweizer Medien gegen die “Linken” und “Grünen” wettert, bekennt sich die SVP deutlich zu ihrer Einstellung gegen (kriminelle) Ausländer. Wahnsinn, immerhin das “kriminelle” wird noch betont. Kommen Euch diese Sprüche bekannt vor? Ganz recht, in Deutschland werben NPD und DVU mit ähnlichem Schwachsinn. So verwundert es auch nicht, dass sich Plakatmotive nur all zu sehr ähneln:

SVP Plakat aus dem aktuellen Wahlkampf:

NPD Hessen Plakat für den Wahlkampf ‘08:

Aber die SVP toppt sich in Maßlosigkeit und Frechheit sogar noch selbst. An welch braunem Abgrund ich hier lebe, zeigt das folgende, in KEINSTERWEISE mit meinem geliebten Sven Bomvollen verwandte, Spiel: Das Zottel Game!

Der absolute traurige Wahnsinn.

Absolut genial gemachtes Video zum Thema Überwachungsstaat. Sehr sehr sehenswert, wobei ich besonders auf den letzten Satz im Video hinweisen möchte. Hier clicken um zum Video zu gelangen.

Link: Big Brother State

Via: BoingBoing

Did anybody notice what date is today? Well most of the big german newspapers did not, at least not on their websites. On the 9th November 1989 the Wall fell. This day and everything that happened back then has always made my skin tickle and made me proud to be german and having lived in this time. Wikipedia gives actually a very good summary, in german! Of course.

Am 9. November um 18:57 Uhr verliest Günter Schabowski vor laufenden Kameras, dass sofort und unverzüglich Privatreisen ins „Ausland“ (also auch in die Bundesrepublik und nach West-Berlin) ohne Vorliegen von Voraussetzungen wie Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse beantragt werden könnten. Die Genehmigungen würden kurzfristig erteilt. Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur Bundesrepublik erfolgen. Tausende eilen an die Grenzen. Die unvorbereiteten Grenzsoldaten öffnen die Übergänge der Berliner Mauer und der Grenze zur Bundesrepublik, zunächst noch kontrolliert im Wege der für Massen-„Provokationen“ vorgesehenen sogenannten Schleusenlösung (= Ausbürgerung aus der DDR per Stempel im Reisedokument), später aufgrund des unbeherrschbaren Andranges unkontrolliert. Am darauffolgenden Tag besuchen Millionen von DDR-Bürgern die grenznahen Städte der Bundesrepublik, vor allem den Westteil Berlins. Es kommt zu überschwenglichen Freudenszenen; fremde Menschen umarmen sich, singen, tanzen und jubeln.

Actually I just learned, that the 9th of November is very important day in german history.

There is one thing that always brings tears to my eyes. I saw a documentary a few years ago about the happenings of November 9th and the fall of the wall. It told about the press conference described in the wikipedia article above. Then the setting switched to the western german parliament where they held a discussion about taxes… or sth else very very boring… and they showed original footage of what happened next… you could see a guy storming in to the big parliament hall.. just yelling “the wall is down” … seconds of silence… and then.. without any comment a guy stands up an starts singing our national anthem… only a few words on its own … other ppl are standing up and joining him and within seconds the entire parliament is standing and singing… a perfect moment… remembering it, really really drives me off. Too beautiful to describe, by far too good to find matching words.

PS: as always, you should also check out Maiks posting.

This is the original quote from the website GEZ-Protest against monthly fees for computers.

GEZ-Protest

Ab 1. Januar 2007 sollen Unternehmen für ihre internetfähigen Computer oder ihr UMTS-Handy Rundfunkgebühren bei der GEZ bezahlen: pro Betriebsstätte 204,36 Euro im Jahr. Und dies, obwohl kaum ein Unternehmer in der Lage ist, Radio oder TV mit seinem PC im Betrieb zu nutzen!

Nach der Neuregelung bittet die GEZ dreifach zur Kasse: 1 x für den privaten Fernseher, 1x für das Radio im Firmenfahrzeug und 1 x für den Computer im Betrieb – in Summe 474,96 Euro.

Die Regelung, die insbesondere Kleinunternehmen unverhältnismäßig trifft, wurde bereits 2004 im 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen.

Bereits im Vorfeld hatte der DIHK gegen diese Neuregelung protestiert. Seitdem lässt die IHK-Organisation nichts unversucht, um diesen Beschluss noch zu kippen.

Nach Schweden, Irland, Italien, Norwegen, Finnland und Spanien hat nun auch England mit großer Mehrheit im Unterhaus ein Rauchverbot in der Öffentlichkeit verabschiedet. Demnach darf dann in Restaurants, Kinos, Pubs, öffentlichen Einrichtungen, Einkaufszentren etc. pp! Ich kann nur sagen: GROSSARTIG! Wie schön das wär, einmal nach nem Kneipenabend nach Haus kommen und nicht die Klamotten komplett beseitigen müssen. Einmal aus dem Club ohne Migräne nach Hause gehen. Göttlich wär das :)

Die größte iranische Tageszeitung, das Teheraner Blatt “Hamschahri” plant nun als “Antwort” auf die Mohammed Karrikaturen, eigenen Schund zu veröffentlichen. Die Zeitung rief einen Wettbewerb aus, bei dem die 10 besten Karrikaturen zum Holocaust mit Gold bewertet werden sollen.

„Die westlichen Zeitungen haben diese gotteslästerlichen Bilder unter dem Vorwand der Pressefreiheit veröffentlicht. Lasst uns sehen, ob sie wirklich meinen, was sie sagen, und auch Bilder über den Holocaust drucken”, sagte Farid Mortasawi, Sprecher der “Hamschahri”.

Bin kurz davor, wirklich sprachlos zu sein. Versuchen wir es mal argumentativ:

Artikel 5 Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Liebe Iraner, bitte beachtet als Ergänzung zur Meinungsfreiheit den Absatz 2: “Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, […] und in dem Recht der persönlichen Ehre.”

Ja liebe Iraner, was ist das nochmal, persönliche Ehre? Ich fürchte fast, dass Ihr das nicht mehr kennt, denn Eure Sittenwächter überschreiten täglich einige tausend mal diese Rechtsschranken, zwingen Menschen zu Taten und Aktionen und erlauben keine eigene Entfaltung. Aber Wunder oh Wunder, auch dieser zweite Absatz ist im Grundgesetz weiter normiert, nämlich im ersten Absatz des ersten Artikels unseres Grundgesetzes:

Artikel 1 Grundgesetz

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Wollt Ihr lieben Iraner mir jetzt erklären, dass Leugnung und verunglimpfung des Holocausts die Menschenwürde nicht verletzt? Wenn Ihr tatsächlich diese Meinung vertretet, dann wäre es mir persönlich eine große Freude Euch durch ein KZ zu führen, denn viele von Euch Ignoranten kennen den Holocaust nur aus Büchern und Ihr wisst ja selber, was in Euren Büchern steht, bestimmt Ihr ja schließlich selbst.

Iran, von all den Dingen die Dir sind abhanden gekommen, hab ich am meisten an Deinem Verstand gehangen.

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Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal ausdrücklich auf die großartigen Bücher Persepolis der wunderbaren Marjane Satrapi . Sie erzählt von Ihrer Kindheit im Iran und Ihrer Flucht und dem Leben im Ausland. Die Bücher sind von Ihr selbst als Comics gezeichnet. Wirklich sehr gut.

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Wer trotzdem mal wieder was zum lachen sucht, dem Empfehle ich den besten Blondinenwitz der Welt. Bin immernoch fertig vor lachen.

Also nun muss ich in dieses schier ausufernden Wust von Kommentaren zu den Mohammed Karrikaturen einstimmen. Sorry, dass ich das so hart sagen muss, aber MOSLEMS WAS GEHT? Was geht ab bei Euch? Ich habe das Gefühl ins Mittelalter versetzt zu sein? Nur wegen ein paar Zeichnungen fühlt Ihr Euch ans Bein gepisst? Sicher ist das eine Verallgemeinerung und JA ich weiß, dass sicherlich auch nicht alle Moslems so denken; aber wenn ich lesen muss, dass islamische Zeitungen zum Sturm auf Dänemark aufrufen, da muss ich wirklich zweifeln. Ich zitiere da gern Zaphod von Bluephod: “manchmal treten Hirnschäden und Religion zusammen auf”. Erinnert sich jemand an die Inquisition? Die haben auch Leute ermordet wegen angeblicher Blasphemie. Mir kommt es so vor, als ob der Islam grade da ist, wo das Christentum vor 500 Jahren war: Ein haufen ignorante Idioten, die Ihre Religion für das Größte halten.

Jaja, das trifft nicht alle Moslems, jaja ich weiß, 99% sind sicher ganz nett. Aber 99% der Christen waren damals auch “ganz nett”. Nur die Idioten sitzen eben an der Spitze. Und sie haben heute automatische Waffen und Atombomben.

In meinen Augen defamiert sich der Islam durch die Taten und Aussagen solch radikaler Spassten jeden Tag ein wenig mehr und ich sehe die breite Masse der gläubigen Moslems in der Pflicht, die eigene Reputation wieder herzustellen.

Und BITTE übernehmt Artikel 5 Absatz 3 unseres Grundgesetzes in Eure Verfassung. Die Kunst ist frei ! F R E I. Nicht diktierbar, nicht einschüchterbar, nicht bombbar, nicht selbstmord- attentäter- mäßig- verstümmelbar, sondern FREI.

In diesem Sinne freut es mich, dass deutsche Medien sich da nicht einschüchtern lassen. Na ok, wann hat sich die Titanic schonmal was sagen lassen?